]Web] Ise Aigner droht mit Alleingang gegen Online-Abzocke

Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) will die Gesetze gegen Internet-Abzocker notfalls auch ohne die EU verschärfen. Bei Bezahlangeboten sollen Online-Nutzer einen extra Hinweis auf die Kosten bekommen und dies per Klick auf eine Schaltfläche (Button) bestätigen.In der Europäischen Union (EU) wird seit längerem über eine solche Lösung gestritten. «Sollte bis zum Herbst nicht erkennbar sein, dass sich die Button- Lösung auf EU-Ebene durchsetzen wird, werden wir uns um eine nationale Regelung bemühen», sagte Aigner dem «Tagesspiegel» (Samstag). Derzeit haben viele Internetseiten keine zusätzliche Abfrage der Zustimmung zu anfallenden Kosten.«Trickreich gestaltete Internetseiten, auf denen Verbraucher in die Kostenfalle gelockt werden, haben mit der Button-Lösung keine. Read More..

Bayerische Europamedaille für Regisseur Bernd Eichinger

Filmproduzent Bernd Eichinger erhält an diesem Mittwoch die Bayerischen Europamedaille. Er werde geehrt «für seine besonderen Verdienste um Bayern in einem geeinten Europa», teilte die Bayerische Staatskanzlei in München mit. Europaministerin Emilia Müller (CSU) werde ihm die Medaille überreichen. Eichinger sei ein herausragender Vertreter europäischer Filmkultur. «Mit sensiblem Gespür für attraktive Stoffe und untrüglichem Blick für große Schauspieler ist er seit Jahrzehnten Garant für höchst erfolgreiche Filme», sagte sie. Zu Eichingers Filmen gehören «Der Untergang», «Das Parfum», «Der Baader Meinhof Komplex» und «Zeiten ändern Dich».

Mehrheit für Rettungsschirm wohl knapp – Altmeier rechnet mit Ja

Bundestag und Bundesrat entscheiden an diesem Freitag über den deutschen Anteil am 750-Milliarden-Rettungspaket für den Euro. Der Fraktionsgeschäftsführer der Union im Bundestag, Peter Altmaier (CDU), ging im Deutschlandfunk "ganz fest" von einer Mehrheit der schwarz-gelben Koalition für das Paket aus.CDU/CSU und FDP haben aber möglicherweise nur eine Stimme mehr, als sie brauchen. Die Mehrheit liegt bei 312 der insgesamt 622 Stimmen. Neun Unionsabgeordnete wollen gegen die Milliarden-Hilfe stimmen oder sich enthalten. Laut "Bild"-Zeitung wollen auch bis zu sechs FDP-Parlamentarier ihre Zustimmung verweigern. Zudem sind der Zeitung zufolge vier Koalitionäre krank. SPD und Grüne haben Enthaltung angekündigt, die Linken ein Nein.SIGNAL FÜR DIE MÄRKTENach dpa-Informationen hat Verteidigungsminister. Read More..

Sparen? Wiese Sparen? Deutsche Minister wollen nicht sparen!!

Bankenkrise, Griechenlandhilfe, Euro-Schutzschirm - für Hunderte von Milliarden Euro muss der Steuerzahler geradestehen, aber die Bundesminister selbst wollen nicht sparen. Nach Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) appellierte am Donnerstag auch Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter (CDU) an die Kabinettsmitglieder, nur wer selbst Vorbild sei, könne von anderen Ländern mehr Haushaltsdisziplin verlangen. Er fügte hinzu: "Die ganze Welt schaut auf das stärkste Land in der EU." Die Ausgabenwünsche der Ministerien bis 2014 liegen den Angaben zufolge rund neun Milliarden Euro über der Finanzplanung. Da sich seine Ministerkollegen bisher nicht bewegten, nannte Schäuble nun in einem Brief für diesen Zeitraum als Gesamtsparrate drei Milliarden Euro und legte einzelnen Ressorts konkrete. Read More..

Hohe Ehren: Horst Seehofer ist nun chinesischer Ehrenprofessor

Qingdao (ddp-bay). Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) ist seit Donnerstag chinesischer Professor. Er wurde bei seinem Besuch in der bayerischen Partnerprovinz Shandong mit einer Ehrenprofessur der Universität der Hauptstadt Qingdao gewürdigt. Seehofer sagte, dies sei «ein großer Augenblick für mich». Die Auszeichnung habe «vielleicht mit den höchsten Stellenwert» aller Ehrungen in seiner politischen Karriere. Er betrachte die Ehrenprofessur als «Auftrag und Verpflichtung», sich weiter für die bayerisch-chinesischen Beziehungen einzusetzen. Ursprünglich hatte die Verleihung bereits am Mittwoch stattfinden sollen, doch das Flugzeug aus Peking nach Qingdao hatte erhebliche Verspätung. Deshalb wurde ein Ersatztermin. Read More..

Ex-Geliebte des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer, Anette Fröhlich, kommt in den bayerischen Landtag

Die Ex-Geliebte des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU), Anette Fröhlich, kommt nun doch nicht in den bayerischen Landtag. Wie ein Sprecher der CSU-Fraktion am Mittwoch sagte, wird Fröhlich am Donnerstag nicht als Expertin der Constantin Media AG über Sportwetten und den Glücksspiele-Staatsvertrag sprechen. Seit 2009 leitet die Rechtsanwältin in Berlin das Hauptstadtbüro des Unternehmens im Bereich Öffentlichkeitsarbeit und soll medienpolitische Kontakte ausbauen. Der Fraktionssprecher betonte, dass die Einladung von Ex-Staatskanzleiminister Eberhard Sinner (CSU) zu dem Gespräch nicht Fröhlich persönlich gegolten habe, sondern der Constantin Media AG. «Es war und ist die Entscheidung des Unternehmens, wer daran teilnehmen wird», sagte er. Fröhlich. Read More..

Uli Hoeneß zu Gast bei der Vorstandsklausur der CSU in Kreuth

Kreuth (ddp-bay). Bei der Klausur des CSU-Vorstands im oberbayerischen Wildbad Kreuth ist am Freitagabend der Präsident des FC Bayern München, Uli Hoeneß, zu einem Kamingespräch eingetroffen. Hoeneß sagte zu Journalisten, er rede gerne über Politik. Er fügte hinzu: «Ich gebe keine Ratschläge, sondern ich sage meine Meinung - und die wird nicht jedem passen.» Er sei zudem «nie in meinem Leben ein Besserwisser gewesen, sondern immer ein Bessermacher». (ddp)