]Web] Ise Aigner droht mit Alleingang gegen Online-Abzocke

Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) will die Gesetze gegen Internet-Abzocker notfalls auch ohne die EU verschärfen. Bei Bezahlangeboten sollen Online-Nutzer einen extra Hinweis auf die Kosten bekommen und dies per Klick auf eine Schaltfläche (Button) bestätigen.In der Europäischen Union (EU) wird seit längerem über eine solche Lösung gestritten. «Sollte bis zum Herbst nicht erkennbar sein, dass sich die Button- Lösung auf EU-Ebene durchsetzen wird, werden wir uns um eine nationale Regelung bemühen», sagte Aigner dem «Tagesspiegel» (Samstag). Derzeit haben viele Internetseiten keine zusätzliche Abfrage der Zustimmung zu anfallenden Kosten.«Trickreich gestaltete Internetseiten, auf denen Verbraucher in die Kostenfalle gelockt werden, haben mit der Button-Lösung keine. Read More..

Filmabgabe künftig auch für TV-Sender Pflicht

Fernsehsender sind künftig per Gesetz verpflichtet, den deutschen Film finanziell zu unterstützen. Bisher zahlten sie die Abgabe freiwillig. Der Bundestag verabschiedete am Freitag mit überwältigender Mehrheit eine entsprechende Novelle des Filmfördergesetzes. Nur die Linken enthielten sich der Stimme.Für Kinobetreiber und Videowirtschaft war die Abgabe an die Filmförderungsanstalt (FFA) schon lange Pflicht. Einige Kinoketten hielten das für ungerecht und klagten. Das Bundesverwaltungsgericht gab ihnen im vergangenen Jahr Recht. Das neue Gesetz soll nun für Gleichbehandlung sorgen. Es gilt rückwirkend zum 1. Januar 2010.Wegen des seit Jahren schwelenden Streits zahlen zunehmend mehr Kinos ihre Beiträge an die Filmförderanstalt nur noch unter Vorbehalt. Nach Angaben der SPD-Abgeordneten. Read More..

Obama mit Finanzreform fast im Ziel

Die historische Finanzreform von US-Präsident Barack Obama hat gute Chancen, schon in wenigen Wochen endgültig verabschiedet zu werden. Das Gesetz könnte noch vor Juli unterschriftsreif sein, hieß es am Freitag (Ortszeit) in Washington. Bis dahin hätten sich Senat und Abgeordnetenhaus wahrscheinlich auf eine gemeinsame Fassung des Textes geeinigt, sagte der demokratische Kongressabgeordnete Barney Frank, der an der Vermittlung zwischen beiden Kammern maßgeblich beteiligt ist.Der jetzt im Senat verabschiedete Entwurf sei dem Reformpaket, das im vergangenen Jahr das Repräsentantenhaus passiert hat, schon sehr ähnlich, sagte der Vorsitzende des Finanzausschusses im Abgeordnetenhaus.Der Senat hatte am Donnerstag den Weg für die tiefgreifendste Neuregulierung der Finanzindustrie seit den. Read More..

Diebe im Gesetz

Den Dienstag widmet Arte jetzt gerne den Gangstern. Seit kurzem läuft am späteren Abend die TV-Serie «Im Angesicht des Verbrechens» von Regisseur Dominik Graf. Passend zum Thema hat der deutsch-französische Kultursender an diesem Dienstag zwei Dokumentationen ins Programm genommen, die sich mit den Machenschaften der russischen Mafia befassen. «Erstmals packen die Bosse der russischen Mafia vor laufender Kamera aus», kündigt Arte vollmundig an. Der erste Film um 20.15 Uhr heißt «Diebe im Gesetz», der zweite um 21.45 Uhr «Die Bedrohung».«Vory v zakone», «Diebe im Gesetz», werden die obersten Bosse eines streng hierarchischen Kriminellennetzwerkes genannt, das bereits zu Stalins Zeiten existierte. Wirklich an Macht und Einfluss weltweit können sie jedoch erst durch Gorbatschows. Read More..