Joachim Gauck will Kandidatur nicht gegen Merkel richten

Hamburg (ddp). Der Präsidentschaftskandidat von SPD und Grünen, Joachim Gauck, sieht seine Kandidatur nicht gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gerichtet. Er habe zwar bereits von «Gauck gegen Merkel» gehört, sagte der ehemalige DDR-Bürgerrechtler am Montag «Spiegel TV Digital». Er fügte jedoch hinzu: «Das ist überhaupt nicht das, was ich auch nur andeutungsweise wollen kann. Das will ich nicht!» Er habe Merkels Weg immer begleitet und achte die Kanzlerin sehr. Es schmerze ihn daher, wenn sie durch ihn in Schwierigkeiten komme. Gauck stellte klar, dass er sich durchaus der Tatsache bewusst sei, dass er «eine Figur in einem politischen Spiel» sei. «Ich bin ja nicht naiv», unterstrich Gauck. Aber natürlich. Read More..

Merkel stellt sich bei Atomsteuer gegen Kauder

In der Atompolitik drohen der Koalition neue Spannungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt sich bei der geplanten Brennelementesteuer für die Atomwirtschaft gegen Unionsfraktionschef Volker Kauder. Die Einführung hängt nach ihrer Ansicht nicht davon ab, ob die Atomkraftwerke länger am Netz bleiben sollen: "Wir haben uns vorgenommen, die Laufzeit der Kernkraftwerke zu verlängern, und wir haben uns vorgenommen, Brennelemente unabhängig davon zu besteuern, wann ein Kraftwerk abgeschaltet wird", sagte Merkel der "Bild am Sonntag".Kauder hatte gesagt, er sehe eine klare Verbindung zwischen der Steuer und der Laufzeitverlängerung. Andernfalls befürchtet der CDU- Politiker höhere Energiekosten. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist der gleichen Ansicht wie Merkel. Die Brennelementesteuer. Read More..

Kronprinzenpaar Haakon und Mette-Marit an der Ostsee

Königlicher Besuch an der Küste: Das norwegische Kronprinzenpaar Haakon und Mette-Marit war am Samstag zu Gast bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an der Ostsee-Küste Mecklenburg-Vorpommerns.In der alten Hansestadt Stralsund begrüßten bei strahlendem Sonnenschein hunderte Schaulustige mit Norwegen-Fähnchen und «Mette«-Rufen das Paar auf dem Alten Markt. Im Seebad Binz wurde der Spaziergang zur Seebrücke zu einem Bad in der Menge. Urlauber winkten von der Promenade und vom Strand aus immer wieder zu dem royalen Paar und der Kanzlerin.Mette-Marit, elegant gekleidet in weißer Spitzenbluse und schwarzer Hose, nutzte mehrmals die Gelegenheit zu kurzen Gesprächen. Es sei wundervoll, diesen schönen Teil aus Deutschland kennengelernt zu haben, sagte Haakon, bevor es zu einer abschließenden. Read More..

Kronprinzenpaar Haakon und Mette-Marit in Stralsund

Das norwegische Kronprinzenpaar Haakon und Mette-Marit ist am Samstag in Stralsund bei strahlendem Sonnenschein von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfangen worden. Hunderte Schaulustige begrüßten mit Norwegen-Fähnchen und «Mette«-Rufen das Paar auf dem Alten Markt.Beide waren auf Einladung von Merkel nach Mecklenburg-Vorpommern gereist. Noch auf dem Marktplatz trugen sich der norwegische Thronfolger und seine Frau in das Goldene Buch der Stadt ein - skandinavisch zurückhaltend nur mit den Unterschriften «Haakon» und «Mette-Marit».Danach gaben sich das Paar und die Kanzlerin ganz volksnah: Mette- Marit, elegant gekleidet mit weißer Bluse und schwarzer Hose, und die Kanzlerin schüttelten beim Gang entlang der Absperrung immer wieder die Hände der Schaulustigen und winkten. Read More..

ROUNDUP: Barroso gegen Änderung der EU-Verträge

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat sich gegen eine Änderung der EU-Verträge ausgesprochen, um neue Schuldenkrisen zu verhindern. Die Finanzkrise sei nicht entstanden, weil die EU-Verträge nicht ausreichten, sondern weil dagegen verstoßen worden sei, sagte Barroso am Freitagabend bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt.Die Kanzlerin bekräftigte ihre Forderung nach einem Verbot ungedeckter Leerverkäufe auf alle oder bestimmte Aktien und Staatsanleihen. Auch der Wachstums- und Stabilitätspakt in der EU müsse verschärft werden, sagten Merkel und Barroso.Die Europäische Union (EU) will nach den Worten der Kanzlerin auf dem G20-Weltwirtschaftsgipfel Ende Juni in Kanada bei der angestrebten Finanzmarktregulierung an einem Strang ziehen. "Europa. Read More..

Merkel und die Feuerwehr

Leipzig (ddp). Es war vermutlich einer der angenehmeren Termine für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), während in der Berliner Koalition die Hütte brennt. Nach dem Scheitern des Bildungsgipfels und mitten im Streit um das Sparpaket schaute die Kanzlerin am Freitag beim 28. Deutschen Feuerwehrtag in Leipzig vorbei, also bei jenen Leuten, die sich mit dem Löschen von Bränden auskennen. Sparen hält die Kanzlerin an dieser Stelle nicht für angebracht. «Beim Brandschutz müssen wir aber darauf achten, dass uns keine bewährten Strukturen wegbrechen", mahnte Merkel vor 300 Feuerwehrleuten, die rund 1,3 Millionen Kollegen vertraten. Der Abstecher nach Leipzig war für Merkel nur eine kurze Auszeit von den Problemen in Berlin. Am Nachmittag. Read More..

— ‚Spiegel‘: Stromkonzerne planen mit verlängerten Laufzeiten für Atomkraftwerke

Angela Merkels Vorstoß, die Entscheidung über den Atomausstieg auf diese Woche vorzuziehen, regt einem Pressebericht zufolge die Kreativität der Stromkonzerne an. Die Kanzlerin will an diesem Freitag mit den Ministerpräsidenten der fünf Länder, in denen Atomkraftwerke stehen, über die Verlängerung der Laufzeiten beraten. In der Industrie kursiert laut "Spiegel" bereits ein Vorschlag, wie diese Verlängerung faktisch unumkehrbar gemacht werden könnte. Kern des Modells wäre es, die Forderung der Politik nach einer Beteiligung an den zusätzlichen Gewinnen aufzunehmen – und in einen Hebel zur Durchsetzung der eigenen Interessen umzuwandeln. Die Atomkonzerne würden demnach dem Bund ihren für die Förderung alternativer Energien gedachten Gewinnanteil nicht direkt überweisen. Stattdessen. Read More..

Round-up: Euphorischer Empfang für Lena Meyer-Landrut in Hannover

Die Siegerin des Eurovision Song Contest 2010, Lena Meyer-Landrut, ist heute in ihrer Heimatstadt Hannover empfangen worden. Nachdem ihre Maschine mit einer kleinen Verspätung in der niedersächsischen Landeshauptstadt gelandet war, empfing sie der Ministerpräsident Christian Wulff (CDU), welcher auch Grüße von Kanzlerin Merkel ausrichten lies. Alleine auf dem Flughafen hatten sich rund 10.000 Fans eingefunden. "Ich bin ganz schön überwältigt und versuche den Moment zu genießen", so die strahlende Siegerin. Mit einem Autokorso wurde Lena vom Flughafen in die Innenstadt geleitet. Auf dem Trammplatz vor dem Rathaus in Hannover befanden sich kurz vor 16:00 Uhr bereits rund 2.000 Menschen. Am Rathaus angekommen, trug sie sich im Beisein von Stefan Weil, Bürgermeister von Hannover, in. Read More..

Auch anschließende Debatte live im Ersten zu verfolgen

Berlin (ddp). Die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Euro-Rettungspaket wird am Mittwoch (19. Mai) in der ARD übertragen. Die anschließende Debatte zeigt das Erste ebenfalls, wie der Sender am Dienstag in Berlin mitteilte. Die Sondersendung «Live aus dem Deutschen Bundestag» startet um 9.00 Uhr und soll um 11.15 Uhr enden. ddp

Wolfgang Schäuble weiterhin krank: An der vorgezogenen Kabinettsitzung am Dienstag nahm er nicht teil

Berlin (ddp). Nach seinem jüngsten Krankenhausaufenthalt muss Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Amtsgeschäfte erneut vom Krankenbett aus führen. Ärzte hätten Schäuble geraten, sich noch ein «paar Tage» zu schonen und der aufgetretenen Medikamentenunverträglichkeit auf den Grund zu gehen, sagte Ministeriumssprecher Michael Offer am Dienstag in Berlin. Diesem Rat sei er nach Rücksprache mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gefolgt. Merkel habe den Minister ausdrücklich bestärkt, sich zunächst auszukurieren. Schäuble war am Sonntag überraschend in ein Brüsseler Krankenhaus gebracht worden, weil er ein neues Medikament offenbar nicht vertragen hatte. Für Schäuble war kurzfristig Bundesinnenminister. Read More..