Tausende Schwule und Lesben paradieren durch Berlin

Schrille Parade als politisches Statement: Zehntausende Schwule, Lesben und andere «queere» Teilnehmer haben mit einem bunten Umzug zum Christopher Street Day (CSD) für mehr Toleranz demonstriert. Ihr Motto lautete in diesem Jahr «Normal ist anders!». Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) durchschnitt das Startband für den 32. CSD-Zug mit mehr als 50 Wagen und Gruppen, die zu Fuß unterwegs waren. Die Teilnehmer griffen auch die Fußball-WM als Thema auf. Auf dem Wagen des Deutschen Fußball-Bundes zeigten lesbische Fußballfans den Zuschauern die pinke Karte.«Es gibt immer noch jeden Tag Diskriminierungen und Angriffe auf Homosexuelle», sagte Wowereit. «Solange das der Fall ist, müssen wir für Gleichberechtigung kämpfen.» Erst am vergangenen Samstag war ein. Read More..

Joachim Gauck will Kandidatur nicht gegen Merkel richten

Hamburg (ddp). Der Präsidentschaftskandidat von SPD und Grünen, Joachim Gauck, sieht seine Kandidatur nicht gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gerichtet. Er habe zwar bereits von «Gauck gegen Merkel» gehört, sagte der ehemalige DDR-Bürgerrechtler am Montag «Spiegel TV Digital». Er fügte jedoch hinzu: «Das ist überhaupt nicht das, was ich auch nur andeutungsweise wollen kann. Das will ich nicht!» Er habe Merkels Weg immer begleitet und achte die Kanzlerin sehr. Es schmerze ihn daher, wenn sie durch ihn in Schwierigkeiten komme. Gauck stellte klar, dass er sich durchaus der Tatsache bewusst sei, dass er «eine Figur in einem politischen Spiel» sei. «Ich bin ja nicht naiv», unterstrich Gauck. Aber natürlich. Read More..

Mehrheit für Rettungsschirm wohl knapp – Altmeier rechnet mit Ja

Bundestag und Bundesrat entscheiden an diesem Freitag über den deutschen Anteil am 750-Milliarden-Rettungspaket für den Euro. Der Fraktionsgeschäftsführer der Union im Bundestag, Peter Altmaier (CDU), ging im Deutschlandfunk "ganz fest" von einer Mehrheit der schwarz-gelben Koalition für das Paket aus.CDU/CSU und FDP haben aber möglicherweise nur eine Stimme mehr, als sie brauchen. Die Mehrheit liegt bei 312 der insgesamt 622 Stimmen. Neun Unionsabgeordnete wollen gegen die Milliarden-Hilfe stimmen oder sich enthalten. Laut "Bild"-Zeitung wollen auch bis zu sechs FDP-Parlamentarier ihre Zustimmung verweigern. Zudem sind der Zeitung zufolge vier Koalitionäre krank. SPD und Grüne haben Enthaltung angekündigt, die Linken ein Nein.SIGNAL FÜR DIE MÄRKTENach dpa-Informationen hat Verteidigungsminister. Read More..

Standhafter Wolfgang Thierse: Bundestagsvizepräsident verteidigt Sitzblockade bei Neonazi-Demo in Berlin

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat seine Teilnahme an einer Sitzblockade gegen eine Neonazi-Kundgebung in Berlin am 1. Mai verteidigt. "Ich habe als Bundestagsvizepräsident die gleichen staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten wie alle anderen Bürger auch. Ich bin in staatsbürgerlicher Hinsicht weder überprivilegiert noch unterprivilegiert", sagte er dem Berliner "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe). Scharf ging Thierse mit seinen parteiinternen Kritikern ins Gericht. "Ich kritisiere nicht, dass ich kritisiert werde. Aber ich bin betroffen darüber, dass mir schäbige Motive unterstellt werden - ein Beispiel der berühmt-berüchtigten sozialdemokratischen Solidarität", sagte er der Zeitung. Thierse begründete seine Teilnahme bei der Sitzblockade auch damit, es sei "würdelos". Read More..

Dieter Nuhr hinterfragt Strafe für Thierse nach Sitzblockade

Der deutsche Komiker Dieter Nuhr hat eine mögliche Strafe für den Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Thierse (SPD) nach dessen Sitzblockade hinterfragt. "Thierse nötigt Nazis durch Sitzblockade, soll Strafe zahlen?", fragte Nuhr in seinem Internetblog. "Nazis nötigen andere durch Hirnblockade. Da bin ich mit dem Rübezahl der SPD einig", so der Komiker. Indes haben sich auch die Linke und die Grünen hinter den SPD-Politiker gestellt. Thierse habe mit seiner Aktion "genau das richtige Signal gesetzt", erklärte Linksfraktionssprecherin Ulla Jelpke. Am 1. Mai hatte der Vizepräsident des Bundestags an einer Sitzblockade gegen eine Demonstration von Rechtsradikalen teilgenommen und war dafür von mehreren Seiten scharf kritisiert worden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte. Read More..

Ex-Bundeskanzler Schmidt soll als Zeuge im Gorleben-Untersuchungsausschuss aussagen

Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) soll einem «Spiegel»-Bericht zufolge nach dem Willen von CDU und FDP als Zeuge im Gorleben-Untersuchungsausschuss des Bundestags vernommen werden. Das Gremium soll klären, ob Gorleben während der schwarz-gelben Kohl-Regierung 1983 aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse oder politischer Einflussnahme als mögliches Atommüll-Endlager ausgewählt wurde. Eine Begründung, warum der 91-Jährige vor den Ausschuss zitiert werden soll, blieben die Regierungsfraktionen in ihrem Antrag schuldig, schreibt das Nachrichtenmagazin. Schmidt führte bis 1982 eine sozialliberale Koalition. Der Gorleben-Ausschuss wird diese Woche über die vorliegenden Beweismittelanträge beraten und abstimmen. Die Opposition fordert in 84 Anträgen bislang ausschließlich Unterlagen. Read More..

Dienstwagenaffäre: Ulla Schmidt erwägt Verzicht auf SPD-Kompetenzteam

Saudumm gelaufen der Spanien-Urlaub: Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) erwägt nach Informationen des Handelsblatts, auf einen Platz im Kompetenzteam von Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zu verzichten. Sie will damit verhindern, dass der ohnehin schwierige Wahlkampf ihrer Partei durch die fortwährende Debatte über ihre Dienstwagennutzung belastet wird. [Link]